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Liebe Kirmesgäste, liebe Reinsfelder Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Unsere traditionelle St. Remigiuskirmes in Reinsfeld findet diesmal von Freitag, 29. September bis Montag, 2. Oktober 2023 statt.
Die Festmesse anlässlich der St. Remigiuskirmes und Erntedankgottesdienst mit Einführung der neuen MeßdienerInnen feiern wir am Samstag 30. September.
Die Ausrichter bzw. Veranstalter und Schausteller unserer Kirmes, die Familie Sonnier aus Badem, haben auch dieses Jahr weder Kosten noch Mühen gescheut, um ein Programm der Spitzenklasse für Jung und Alt zu präsentieren.
Der Freitagabend beginnt mit der Eröffnung der Kirmes und des Zelts ab 19 Uhr und bietet ab 20.00 Uhr bei freiem Eintritt tolle Feiermöglichkeiten in der Ü30 Party.
Am Samstag sind das Zelt und die Stände ab 15 Uhr geöffnet. Um 20.00 Uhr findet der traditionelle Fassanstich im Oktoberfestzelt statt. Anschließend ab 20.30 Uhr der Höhepunkt der Kirmes „Oktoberfest Gaudi“ traditionell mit der Band “Gipfelstürmer“ vom Kaiserstuhl. Der Eintrittspreis von 12 Euro lohnt sich.
Am Sonntag ab 13.00 Uhr öffnen Zelt und Stände. Unser Musikverein „Lyra“ Reinsfeld e.V. spielt ab 14 Uhr auf und es gibt Kaffee und Kuchen, angeboten vom Förderverein der St. Martinus-Schule e.V. Ab 16.00 Uhr spielt dann als Highlight des Tages „Leitsgeheijer“ aus Reinsfeld auf. Um 18.00 Uhr ist Abendlob des Pastoralen Raumes. Der Sonntag endet ab 20 Uhr mit einem gemütlichen Beisammensein mit Musik der 80er Jahre im Zelt.
Der 2. Oktober beginnt um 9.00 mit dem Kirmesdankamt mit sakralem Segen in der St. Remigiuskirche und geht um 15.00 Uhr weiter mit einem Zauberer für die Kinder und Erwachsenen im Zelt. Abends ab 19.00 Uhr ist Kirmesausklang und Rockabend mit den Jungs der Reinsfelder Band „New Vintage“, die für Stimmung pur sorgen. Sonntag und Montag gilt freier Eintritt.
Allen, die zum Gelingen unserer Kirmes beigetragen haben und werden, danke ich sehr herzlich. Der Familie Sonnier wünsche ich viel Erfolg.
Mein besonderer Gruß gilt allen Gästen. Ich wünsche frohe, unterhaltsame und vergnügliche Stunden bei hoffentlich sonnigem September/Oktoberwetter.
Ihr Uwe Roßmann
Ortsbürgermeister Reinsfeld
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Die meisten haben sicherlich davon gehört. Unter dem Begriff „Wir sind Reinsfeld“ wurden bereits einige Veranstaltungen durchgeführt und auch Ideen gesammelt, wie man Bedürfnisse unserer Mitbürger im Dorf identifizieren und bündeln kann.
Nach den Treffen am 01.06.2023 und am 03.07.2023 ist geplant, in einer Art offenen Projektgruppe weiterzuarbeiten und zu sammeln, welche Wünsche nach Unterstützung bei den Bürgerinnen und Bürgern bestehen (z.B. Fahrdienste, Spielenachmittage oder kleine Haushaltshilfen) und welche Angebote dazu identifiziert werden können.
Ziel ist es dabei, möglichst viele Menschen für ein aktives Miteinander zu begeistern, vorhandene Strukturen bekannt zu machen und zu nutzen sowie Kontakte untereinander herzustellen. Gelegenheit, sich selbst oder seine Ideen einzubringen besteht beim nächsten Treffen am Montag, den 11. September 2023 um 19 Uhr im Bürgerhaus.
Wir freuen uns über rege Teilnahme!
Projektgruppe „Wir sind Reinsfeld“(Ansprechpartner Gitti Roßmann / Michael Müller / Benni Schirra / Elke Lenz)
Erstellt i.A. von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 9/2023
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 - Plakatgrafik Sommerfest am 13. August 2023 © Heimatverein Reinsfeld
Der Heimatverein Reinsfeld lädt alle Bürgerinnen und Bürger, Freundinnen und Freunde, Interessierte und Leute mit Spaß an der Dorfgestaltung ein zu einem Sommerfest am 13.08.2023. Es wird in der Grillhütte des Heimatvereins gefeiert, wir treffen uns ab 13:00 Uhr. Im Mittelpunkt unseres Zusammentreffens soll – neben dem Spaß am Zusammensein – ein Austausch über unsere Projekte aus den letzten Jahren und unseren Planungen für die nächste Zeit stattfinden. Leider konnten aus Pandemie- und Krankheitsgründen nicht alle Aktionen zeitnah gebührend gefeiert werden; das wollen wir jetzt nachholen.
Aber die Reinsfelderinnen und Reinsfelder haben unsere Arbeit aufmerksam verfolgen können – erste Gestaltungen im Kirchenpark mit Narzissenpflanzungen, Bienenhotels und Ruhebänken sind für alle sichtbar. In den letzten Jahren wurden Streuobstbäume gepflanzt. Diesmal wird Karl Konradt über neue Baumpflanzpläne berichten. Im Mittelpunkt steht die (Wieder-)Herstellung des Wassertretbeckens am Standort Hahnengässjen. Der Natur-Wasserpfad soll den Wandernden der „Traumschleife Frau Holle“ eine zusätzliche Attraktion bieten und die Attraktivität der Traumschleife erhöhen.
Gerne können wir intensiver über unsere bisherigen und zukünftigen Pläne berichten und laden Sie ein, uns über das Fest hinaus zukünftig bei unseren Vereinsaktivitäten zu unterstützen. Wir freuen uns über jede und jeden, der als aktives Vereinsmitglied oder im Rahmen konkreter Projekte mitarbeiten möchte.
Uns erwarten am Sonntag leckere Grillgerichte, Kaffee und Kuchen und kalte Getränke. Besonders schön ist es, dass es gelingen konnte, für die Kinder ab 14:30 Uhr mit Frau Petto-Spies ein Naturerlebnisangebot zu organisieren; es wird mit Naturmaterialien gestaltet mit Tonarbeiten und Wiesenkarten gestaltet. Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung (Fon 06503-8372 Biwer) ist hilfreich, aber spontane Teilnahmen bleiben möglich.
(Text & Plakat Pressemitteilung Heimatverein Reinsfeld / Erstellt i.A. von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 08/2023)
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Liebe Baugrundstück-Interessentinnen und Interessenten, vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Ortsgemeinde!
In den letzten Jahren hat die Ortsgemeinde Reinsfeld alle Baugrundstücke im Neubaugebiet Flachsheide II 2. BA und 3. Bauabschnitt verkauft, so dass wir derzeit nur noch von Zeit zu Zeit Grundstücke im Ortskern zum „Baulücken-schließen“ haben.
Die Baugrundstücke, deren Eigentümer prinzipiell Interesse an einem Verkauf haben, haben uns auf dieser Seite ihre Grundstücke dargestellt. Zur Zeit sind noch zwei neben einander liegende kleine Grundstücke verfügbar. Bei Interesse Ihrerseits an den Grundstücken, kontaktieren Sie uns bitte. Wenn gewünscht, stellen wir dann den Kontakt zu dem potentiellen Verkäufer her:
Telefon: Ortsgemeinde Reinsfeld 06503-8673 Uwe Roßmann (buergermeister(@)reinsfeld.de)
Telefon: Verbandgemeinde Hermeskeil 06503-809-176 Timo Jansen (t.jansen(@)hermeskeil.de)
(Text Ortsgemeinde, OB Uwe Roßmann / Grafik Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil / Erstellt i.A. durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2023)
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Öffentliche Bekanntmachung
der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld
Am DIENSTAG, 20.06.2023, um 19 Uhr findet eine Sitzung des Ortsgemeinderats
der Ortsgemeinde Reinsfeld im Bürgerhaus Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5
TOP 6
TOP 7
TOP 8
TOP 9
TOP 10
TOP 1 TOP 2 | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Informationen des Ortsbürgermeisters Einwohnerfragestunde Haushalts-Plan und-Satzung 2023 Komplettausbau der L146/L148 durch LBM, VG-Werke Hermeskeil
und Ortsgemeinde Reinsfeld Friedhof Reinsfeld Entwicklungs- und Pflegekonzept Verkehrsberuhigung in der Ortsgemeinde Reinsfeld / Tempo-Limit 30km/h
(Antrag der SPD-Fraktion) KiTa-Erweiterung Reinsfeld / KiTa-Modul-Container (Sachstand) Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym) Verschiedenes Nicht-Öffentliche Sitzung: Bauvoranfragen/Bauanträge
Verschiedenes Bei Bedarf weitere TOP's in der GR-Sitzung |
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 - Flyergrafik & Text OG Reinsfeld. Erstellt i.A. von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 03/2023
Informationsveranstaltung zum dörflichen Gemeinschaftsprojekt „Wir sind Reinsfeld“ - Am Samstag, 18.03.2023 von 14 bis 17 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld
Der Demografieausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld lädt die Bürgerinnen und Bürger von Reinsfeld ein zu einer Informationsveranstaltung zum Projekt WohnPunkt; es ist eine Veranstaltung geplant, in der zum einen noch einmal die Hintergründe des Projektes erläutert und die wichtigsten Ergebnisse aus der Bürgerbefragung aus dem Sommer 2022 vorgestellt werden sollen.
Es werden Gäste erwartet aus Gillenfeld, Daun und Trier – Vertreter und Vertreterinnen aus Projekten, die in den zurückliegenden Jahren Bürgervereine bzw. Wohnprojekte initiiert haben. Sie berichten über ihre Arbeit, ihre Erfahrungen und stehen uns allen für Fragen zur Verfügung. Im zweiten Teil der Versammlung sollen mit den Anwesenden konkrete Ansätze für die weitere Arbeit in Reinsfeld entwickelt und Schwerpunkte gesetzt werden.
Der Gemeinderat und ich als Ortsbürgermeister würden es begrüßen, wenn möglichst viele Reinsfelderinnen und Reinsfelder den Weg in die Kulturhalle finden und uns bei der Entwicklung konkreter Ansätze demografie-orienterter Dorfentwicklung unterstützen.
Wir freuen uns über jede und jeden.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
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Liebe Kirmesgäste,
liebe Reinsfelder Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Unsere traditionelle Remigiuskirmes in Reinsfeld findet von Samstag, 1. Oktober bis Montag, 3. Oktober 2022 statt, dieses Jahr in etwas kleinerem Rahmen auf dem Festplatz am Pavillon vor der Kirche als Open Air-Veranstaltung. Coronabedingt müssen wir leider dieses Jahr auf ein großes Zelt verzichten.
Am Samstag sind die Stände ab 16 Uhr geöffnet. Zwischen 19 und 20 Uhr wird in der St. Remigius-Kirche die Festmesse anlässlich der St. Remigiuskirmes gehalten. Gegen 20.30 Uhr startet die Oktoberfest Gaudi mit traditionellem Fassanstich vor dem Pavillon. Anschließend kommt der Höhepunkt der Kirmes „Oktoberfest“ Gaudi mit der Band “Gipfelstürmer“ vom Kaiserstuhl mit ihrem Programm bis 24 Uhr.
Am Sonntag öffnen die Stände ab 12 Uhr und nachmittags ab 16 Uhr gibt es Kaffee und Kuchen, angeboten vom Förderverein der St. Martinus Schule Reinsfeld e.V. Die Kirmes endet am Sonntag gegen 24 Uhr.
Der Montag, 3. Oktober, startet um 14.00 Uhr mit der Eröffnung der Stände und ab 17 Uhr beginnt der Kirmesausklang mit Musik der 70/80er Jahre. Die Kirmes schließt an dem Montag um 22 Uhr.
Coronabedingt gibt es leider in diesem Jahr keinen Erntedankteppich und wir verzichten wegen Klimawandel und notwendigem Klimaschutz auch dieses Jahr auf ein Feuerwerk an der Reinsfelder Kirmes.
Allen, die zum Gelingen unserer Kirmes beitragen, danke ich sehr herzlich - insbesondere dem Veranstalter und Schausteller der Kirmes. Es ist traditionell die Familie Alexander Sonnier aus Badem. Ihnen wünsche ich viel Erfolg.
Mein besonderer Gruß gilt allen Gästen, denen ich frohe, unterhaltsame und vergnügliche Stunden bei hoffentlich sonnigem Oktoberwetter. wünsche
Ihr Uwe Roßmann
Ortsbürgermeister Reinsfeld
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Einladung zur Ergebnispräsentation der Bürgerbefragung
der Gemeinde Reinsfeld zum Thema „Wohnen mit Teilhabe“
Am Donnerstag, 23.06.2022 von 18.00 bis 21.00 Uhr findet die Präsentation der Bürgerbefragungsergebnisse zum Projekt WohnPunkt RLP in der Kulturhalle Reinsfeld statt.
Wir laden Sie herzlich ein, sich an dieser Veranstaltung zu beteiligen.
Im Hinblick auf die aktuelle Corona-Lage wird darum gebeten, beim Betreten der Kulturhalle bis zur endgültigen Platzeinnahme einen Mund-Nasen-Schutz (eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske) zu tragen und die AHA-Regeln einzuhalten.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Öffentliche Veranstaltung:
TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und kurze Vorstellung des Projekts Wohnpunkt RLP
TOP 2 Präsentation der Ergebnisse der Bürgerbefragung der Gemeinde Reinsfeld
(u.a. Thema Ehrenamt und Thema Unterstützungsbedarf)
TOP 3 Gute Beispiele für „Wohnen mit Teilhabe“und bereits umgesetzte Wohnprojekte
TOP 4 Wie geht es weiter? Was sind die nächsten Schritte?
(Erstellt i.A. von OB Uwe Roßmann von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2022)
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In Absprache zwischen den langjährigen Organisatoren des Reinsfelder Weihnachtsmarktes und dem Ortsbürgermeister ist auch der diesjährige Reinsfelder Weihnachtsmarkt abgesagt. Die Beteiligten und auch der Gemeinderat Reinsfeld sind übereinstimmend der Meinung, dass die Corona-Pandemie massive Einschränkungen (A-H-A-Regeln und 2-G-Regelung) bedeuten und einen unbeschwerten Besuch des Weihnachtsmarktes nicht zulassen würden.
Wegen der 4. Welle der Corona-Pandemie wird der Senioren:innen-Nachmittag der Ortsgemeinde Reinsfeld verschoben auf Ostern 2022. Wir hoffen, dass sich die Corona-Lage bis dahin soweit entspannt hat, dass wir guten Gewissens mit den Senioren:innen dann den Frühling 2022 begrüßen können.
(Texte & Infos Ortsgemeinde Reinsfeld. Erstellt i.A. von Ortsbuergermeister Uwe Roßmann. Bilder & Grafiken START4PUBLICITY Juergen A. Slowik. Erstellt 11/2021)
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 - Grafik © Staatskanzlei RLP / Bearbeitet & ergänzt von START4PUBLICITY
Der Impfbus des Landes Rheinland-Pfalz kommt am Sonntag 03.10.2021 von 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr nach Reinsfeld. Im Rahmen einer Sonderimpfaktion des Landes ist der Impfbus auf dem Parkplatz vor der St. Remigius-Pfarrkirche am Pavillon an diesem Tag stationiert. Das Deutsche-Rote-Kreuz Rheinland-Pfalz (DRK-RLP) impft am Sonntag 3. Oktober im Auftrag des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (MWG-RLP) kostenlos und ohne Anmeldung ab 12 Jahren! Zur Verfügung stehen als Impfstoff BIONTECH® und Janssen® von Johnson & Johnson. Impfwillige benötigen zur Vorlage auf jeden Fall Ihren Personal-Ausweis und soweit vorhanden Ihren Impfpass. Sie erhalten nach der COVID-19-Impfung einen Impfnachweis als Einlegeblatt für Ihren Impfpass. Junge Menschen unter sechszehn (16) Jahren können nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten geimpft werden. Eine schriftliche Einverständniserklärung reicht in dieser Altersgruppe nicht aus. Bei Jugendlichen im Alter von 16 oder 17 Jahren ist eine schriftliche Einverständniserklärung zur Durchführung der Impfung ausreichend beim Impfbus-Termin in Reinsfeld, Sonntag, 3. Oktober, 11 bis 15 Uhr. Infos unter: www.corona.rlp.de/de/impfbus
Einverständniserklärung Impfung Jugendliche durch Eltern / Erziehungs-Sorgeberechtigte (Word)
Einverständniserklärung Impfung Jugendliche durch Eltern / Erziehungs-Sorgeberechtigte (PDF)
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde Reinsfeld, OB Uwe Roßmann / Grafik © Staatskanzlei RLP / unter corona.rlp.de/de/impfbus / Text & Grafik bearbeitet und erstellt START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 09/2021
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 - Copyright Foto START4PUBLICITY Juergen A. Slowik
Die Gemeindebuecherei ist in der Regel jeweils Dienstags und Donnerstags von 15.00 -17.30 Uhr geoeffnet. Es gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandregeln. Die Anzahl der gleichzeitig in der Buecherei Anwesenden Personen ist begrenzt! Beim Betreten ist das tragen einer Mund-Nasen-Maske (FFP2 oder medizinische Maske) Pflicht!
ACHTUNG: Vom 7. bis 16. September 2021 bleibt die Bücherei GESCHLOSSEN
AB 21. September ist die Bücherei dann wieder geöffnet!
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 09/2021)
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Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kultur-, Tourismus- und Jugendausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld
Am Donnerstag, dem 09.09.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Kultur-, Tourismus- und Jugendausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggf. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung öffentliche Sitzung:
TOP 1 Begrüßung und Informationen
TOP 2 Jahresplanung 2021 und 2022 mit Ortsvereinen bzw. Vereinsvorsitzenden
TOP 3 Informationen zur Belegung der Kulturhalle und des Bürgerhauses
TOP 4 Verschiedenes
(Text OG / Bekanntmachung erstellt i.A. von Ortsbuergermeister Uwe Roßmann von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 08/2021)
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Öffentliche Bekanntmachung der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld. Am Donnerstag, dem 01.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses (HFA) der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung Öffentliche Sitzung:
TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3 Bauantrag - Biogasanlage der Fa. Enders - Neues Gärreste-Aufbereitungskonzept
TOP 4 Beratung und Beschlussempfehlung Haushaltsplan und -satzung 2021
TOP 5 Sachstand zum Gewerbe- und Industriepark Hochwald, Windpark Hochwald Reinsfeld und UGG-Absichtserklärung
TOP 6 Dachsanierungsplanung Kulturhalle und FriedhofsplanungTOP 7 Wiederholung der Projektidee Baulücken Reinsfeld
TOP 8 Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)
TOP 9 Sonstiges
Nichtöffentliche Sitzung:
TOP 1 Bauvoranfragen/Bauanträge
TOP 2 Sonstiges
Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2021
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Am DONNERSTAG, 20.05.2021, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung öffentliche Sitzung: | TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | | TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3 KiTa-Erweiterung Reinsfeld (Zwischenstand und weiteres Vorgehen) | | TOP 4 Aufstellung des Bebauungsplanes,
Teilgebiet "Gewerbe – und Industriepark Hochwald"
a) Billigung des Planentwurfs
b) Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes
und Durchführung der Behördenbeteiligung | | TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald (GIP)
Informationen zur Gründung eines Zweckverbandes
TOP 6 Breitbandausbau in der Ortsgemeinde Reinsfeld;
Absichtserklärung mit dem Unternehmen
"Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co. KG" (UGG) | | TOP 7 Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021
| | TOP 8 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)
TOP 9 Verschiedenes Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Grunstückangelegenheiten
TOP 3 Verschiedenes |
(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 5/2021
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Am DONNERSTAG, 25.03.2021, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung: | TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | | TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3 KiTa-Reinsfeld-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand
und Beschluss über weiteres Vorgehen) | | TOP 4 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T. | | TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald (Zwischenstand
und Beschluss über weiteres Vorgehen) TOP 6 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde (SPD-Antrag
auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen) | | TOP 7 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau-
und Reparatur-Arbeiten | | TOP 8 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)
TOP 9 Verschiedenes Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Verschiedenes Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen. |
(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2021
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Am Mittwoch, 17.03.2021, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Öffentlicher Teil: TOP 0 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
| TOP 1 KiTa-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand und weiteres Vorgehen)
TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
| TOP 3 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T.
| TOP 4 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde
(SPD-Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen)
| TOP 5 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau- und Reparatur-Arbeiten
| TOP 6 Verpachtung gemeindeeigener Landwirtschafts-Flächen TOP 7 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)
TOP 8 Verschiedenes Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Verschiedenes Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen. | (Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2021
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Am Dienstag, 02.03.2021, findet eine öffentliche Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Auflagen (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist für die Teilnahme erforderlich.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung: TOP 0 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
| TOP 1 KiTa-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand und weiteres Vorgehen) TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
| TOP 3 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T.
| TOP 4 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde (SPD-Antrag
auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen)
| TOP 5 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau- und Reparatur-Arbeiten
| TOP 6 Verpachtung gemeindeeigener Landwirtschafts-Flächen TOP 7 Bauvoranfragen und Bauanträge
TOP 8 Verschiedenes
Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen. |
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 3/2021)
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Ab dem Jahre 2015 wurden im Entsorgungsbereich der Ortsgemeinde Reinsfeld zahlreiche Baumaßnahmen durchgeführt. Die wesentlichste Veränderung besteht darin, dass das Abwasser in der Kläranlage Reinsfeld nur noch vorgereinigt und dann über einen neu hergestellten Verbindungssammler der Kläranlage Hermeskeil zur endgültigen Reinigung zugeführt wird. Hierfür und für weitere in diesem Zusammenhang notwendige Baumaßnahmen wurden in den letzten Jahren durch die Verbandsgemeindewerke Hermeskeil rd. 4,2 Mio. Euro investiert. Die Entgeltsatzung Abwasser der Verbandsgemeinde Hermeskeil sieht vor, dass für die dem Ortsnetz nachgeschalteten Einrichtungen der Abwasserbeseitigung, unabhängig von den Investitionskosten, ein einheitlicher einmaliger Beitrag erhoben wird. Diese Regelung geht zurück auf eine Grundsatzentscheidung der Verbandsgemeinde Hermeskeil im Jahre 1987 bei der Umstellung des Entgeltsystems im Bereich der Abwasserbeseitigung. Gerade im Bereich der den Ortsnetzen nachgeschalteten Anlagen, insbesondere der zur Kläranlage führenden Verbindungssammler, ergeben sich aus den bestehenden Abwasserplanungen oder topografischen Gegebenheiten örtlich sehr abweichende Belastungen. Um hier eine unterschiedliche Behandlung der Grundstückseigentümer zu vermeiden, wurde ein von den Baukosten unabhängiger einheitlicher Beitragssatz festgelegt.
In allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Hermeskeil wurde dieser einheitliche Beitrag inzwischen bei Durchführung der entsprechenden Baumaßnahmen erhoben. Nachdem die Bauarbeiten im Entsorgungsbereich Reinsfeld abgeschlossen sind, steht nunmehr die Beitragsveranlagung für die Grundstücke in der Ortslage Reinsfeld an.
Die Beitragsbelastung liegt bei mehr als 80 % der beitragspflichtigen Grundstücke unter 400 €. Der Beitrag ist drei Monate nach Zustellung des Veranlagungsbescheides, voraussichtlich Ende Februar/Anfang März 2021, fällig!
In den Baugebieten „Flachsheide I“ und „Flachsheide II“ und im Bereich „Bungert“ wurden diese Beiträge bereits im Rahmen der Abrechnung der Kanalbeiträge erhoben. Daher sind diese Grundstücke von der jetzigen Veranlagung nicht betroffen. Die Veranlagungsbescheide werden in den nächsten Tagen zugestellt. Für Fragen steht Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil gerne zur Verfügung. Aufgrund der Corona-Pandemie sollten die Rückfragen möglichst telefonisch, per E-Mail oder schriftlich übermittelt werden. Die Kontaktdaten können dem Veranlagungsbescheid entnommen werden.
Persönliche Besuche im Rathaus sind nur nach vorheriger Terminabstimmung möglich. Wir bitten, dies zu beachten.
(Quelle: Bekanntmachung der Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil / Hartmut Heck, Bürgermeister / Erstellt i.A. von START4PUBLICITY JUergen A. Slowik 11/2020)
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Am Mittwoch, dem 25.11.2020, findet eine Sitzung des Haupt -und Finanz-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards und Auflagen (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung: | TOP 1 (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | | TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters | | TOP 3 Neue LED-Strassenleuchten im Bereich der Kirche, Angebot
Westenergie AG. Hier: Information und Beschlussempfehlung | | TOP 4 Ersatzhölzer-Beschaffung für die Radweg-Geländer. Hier:
Eilentscheidungsvorbereitung bzw. Beschlussempfehlung | | TOP 5 Forstwirtschaftsplan 2021.
Hier: Information und Beschlussempfehlung | | TOP 6 Verschiedenes Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden. | (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 11/2020)
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Am Mittwoch, dem 18.11.2020, findet eine Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung: | TOP 1 (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | | TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters | | TOP 3 Westenergie-Angebot neue LED-Strassenleuchten im Bereich
der Kirche (Information und Beschlussempfehlung) | | TOP 4 Ersatzhölzer-Beschaffung für die Radweg-Geländer
(Eilentscheidungsvorbereitung bzw. Beschlussempfehlung) | | TOP 5 Forstwirtschaftsplan 2021 (Information und Beschlussempfehlung) | | TOP 6 Verschiedenes Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden. | (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 11/2020)
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
COVID-19-bedingt finden bis auf Weiteres keine Veranstaltungen und Treffen mehr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Auch der Jugendclub Reinsfeld bleibt Corona-Pandemie-bedingt und aus Einsicht zum Infektionsgeschehen zunächst bis mindestens 30. November 2020 geschlossen. Die Krabbelgruppe und die Fibromyalgie-Gruppe treffen sich frühestens ab Januar oder Februar 2021 wieder im Bürgerhaus Reinsfeld. Die Donnerstagstreffen der Katholischen Frauengemeinschaft Reinsfeld und Dienstagstreffen des Strickkreises der Frauengemeinschaft sind bis Ostern 2021 zunächst abgesagt. Sollte sich im Februar-März 2021 das Infektionsgeschehen entspannen könnten Gruppentreffen eventuell früher wieder möglich sein. Die Gemeindebücherei Reinsfeld im Bürgerhaus wird ebenfalls bis Ende November 2020 geschlossen.
Auch in der Kulturhalle Reinsfeld finden aufgrund der 12. COVID-Bekämpfungs-Landesverordnung RLP (siehe auch weiter unten auf der Website) derzeit zunächst bis 30. November 2020 aus Einsicht und Vernunft keine Veranstaltungen, Trainings und Proben von Gesangverein „Concordia“ Reinsfeld, Chorschatten, Jugendorchester und Musikverein „LYRA“ Reinsfeld statt.
Für den TuS Reinsfeld e.V. gilt, dass nicht nur der Spielbetrieb seit 29.10.2020 im Amateur-Fußball ausgesetzt ist, sondern auch Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftsportarten und in Kontaktsportarten sind auf der Sportanlage und in der Sporthalle untersagt.
Nur unter strikter Einhaltung der A-H-A-L Regelungen werden eventuell politische Ausschuss-Sitzungen mit kurzer Tagesordnung und weniger als 10 Personen im November 2020 im Bürgerhaus Reinsfeld stattfinden können.
Der traditionelle Seniorenkaffee-Nachmittag im Dezember 2020 wird dieses Jahr nicht stattfinden können. Falls es die Situation Corona-mäßig um Ostern 2021 erlaubt, könnte man einen Frühlingskaffee-Treff ins Auge fassen.
Bleiben Sie gesund!
Uwe Roßmann (Ortsbürgermeister)
(Text Bekanntmachung OB Uwe Roßmann / Text & Bild erstellt i.A. von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 11/2020)
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Am Donnerstag, dem 22.10.2020, findet eine Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt. Beginn ist bereits um 17 Uhr mit einer Vorort-Besichtigung am Radweg / Zur Rampe / Osterbachstrasse und anderen Örtlichkeiten, an denen Straßenreparatur-Arbeiten erforderlich sind. Die Bauausschuss-Sitzung wird und dann ab etwa 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld fortgesetzt.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung: | TOP 0 Treffen am Radweg/Zur Rampe/Osterbachstrasse (17 Uhr) TOP 1 Im Bürgerhaus (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | | TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters | | TOP 3 Erforderliche Strassenreparatur-Arbeiten | | TOP 4 Westnetz-Angebot über Strassenleuchten im Bereich der Kirche (Information und weiteres Vorgehen) | | TOP 5 Machbarkeitsstudie KiTa-Erweiterungspläne | | TOP 6 Bauvorhaben Betreuungsraum-Ergänzung GS Reinsfeld und
Grundstücksangelegenheit
TOP 7 Dach- und Dachstuhl-Gutachten Kulturhalle Reinsfeld TOP 8 Zwischenergebnis Baulückenprojekt Reinsfeld TOP 9 Bebauungs-Plan-Stand GIP Hochwald TOP 10 Verschiedenes
Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden. | (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 10/2020)
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Am Mittwoch, dem 23.09.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung: TOP 1 | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | | | TOP 2 | Einwohnerfragestunde | | | TOP 3 | Informationen des Ortsbürgermeisters | | | TOP 4
TOP 5
| Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung eines neuen 1.Beigeordneten
Bebauungsplan, Teilgebiet „Flachsheide II, 2. Änderung“
a) Ergebnis der Offenlage des Planentwurfes
b) Satzungsbeschluss | | | TOP 6 | Strassenname „Flachsheide II, 3. Bauabschnitt“: Verlängerung der Strasse Schillingerweg (ab Nr. 27 links und ab Nr. 24 rechts) - Beschluss | | | TOP 7 | Sachstand Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald - Beschluss | | | TOP 8 | Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym) | | | TOP 9 | Sonstiges | | | Nichtöffentliche Sitzung:
TOP 1 | Bauvoranfragen/Bauanträge | | | TOP 2 | Bauvoranfragen | TOP 3 | Sonstiges | (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 9/2020)
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Am Donnerstag, dem 17.09.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Informationen des Ortsbuergermeisters
2. Verpflichtung neuer Mitglieder (Bei Bedarf)
3. Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
a) Informationen zum aktuellen Sachstand
b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen
4. Sonstiges (Bei Bedarf weitere Beratungspunkte)
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 9/2020)
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HINWEIS: COVID-19-bedingt sind alle bestehenden Buchungen der Grillhütte Reinsfeld für 2020 abgesagt. Ob die Grillhütte nächstes Jahr ab ca. Februar/März 2021 wieder angemietet werden kann, entscheidet sich wohl erst Ende Dezember 2020 oder Anfang Januar 2021. Momentan sind nur unverbindliche Reservierungen für spätere Zeitpunkte in 2021 möglich, die aber auch durch den Vermieter Heimatverein Reinsfeld e.V. jederzeit in 2021 wieder abgesagt werden können. Wenden Sie sich fuer solche Reservierungen bis Ende Oktober an die Ansprechpartner Bärbel Jung und Günther Muno von der Bürger- und Tourist-Information Reinsfeld unter folgender Adresse (Bürger und Touristinfo Reinsfeld), Am Musikpavillon (Parkplatz vor der St. Remigius Kirche). Adresse: Herrensteg, 54421 Reinsfeld, Telefon: 06503 / 3069, Fax: 06503 / 9810977, E-mail: info(@)reinsfeld.de. Danach an den Getränkemarkt Anneliese Zwernemann, Kampusstr. 18, 54421 Reinsfeld, Telefon 06503-2966.....mehr Infos dazu und zur Grillhütte des Heimatverein hier
(Text & Fotos © erstellt i.A. von START4PUBLICITY 9/2020)
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Am Donnerstag, dem 17.07.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung: TOP 1 | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | | | TOP 2 | Einwohnerfragestunde | | | TOP 3 | Informationen des Ortsbürgermeisters | | | TOP 4
TOP 5 | Sachstand: Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung
Sachstand: Windpark Hochwald Reinsfeld | | | TOP 6 | Sachstand: Gewerbe- und Industriepark Hochwald | | | TOP 7 | Projektidee Baulücken Reinsfeld | | | TOP 8 | Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt" | | | TOP 9 | Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020 | | | TOP 10 | Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld | | | TOP 11 | Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym) | | | TOP 12 | Sonstiges | | | Nichtöffentliche Sitzung:
TOP 1 | Bauvoranfragen/Bauanträge | | | TOP 2 | Sonstiges | | | (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 7/2020)
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Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss Reinsfeld - am Donnerstag 02.07.2020 - 19:00 Uhr - in der Kulturhalle Reinsfeld! Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Oeffentlicher Teil:
Ö 1 Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
Ö 3 Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung
Ö 4 Sachstand "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"
Ö 5 Sachstand "Windpark Hochwald Reinsfeld"
Ö 6 Projektidee Baulücken Reinsfeld
Ö 7 Straßenreparaturarbeiten 2020
Ö 8 Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt"
Ö 9 Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020
Ö 10 Beratung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld
Ö 11 Anfragen / Anträge (Standort Biogut-Container, TuS Reinsfeld)
Ö 12 Verkehrsberuhigung und/oder 30-er Zone Flachsheide II
Ö 13 Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)
Ö 14 Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 1 gesperrte Information / Bauvoranfragen / Bauanträge
N 2 gesperrte Information / Sonstiges
(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2020
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Am Donnerstag, dem 28.05.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Informationen des Ortsbürgermeisters
4. Neubaugebiet "Flachsheide II,3. Bauabschnitt"
4.1 Festlegung der Grundstückskaufpreise
4.2 Festlegung sonstiger Verkaufskonditionen
4.3 Ergänzung der 2. Änderung des Bebauungsplanes, Teilgebiet "Flachsheide II" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
5. Sonstiges
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 5/2020)
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Am Dienstag, dem 04.02.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Begrueßung und Informationen des Ortsbuergermeisters
2. Verpflichtung neuer Mitglieder und Feststellung der Beschlussfaehigkeit
3. Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
a) Sachstand
b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen
4. Sonstiges
Nichtoeffentliche Sitzung (bei Bedarf):- Sonstiges ( Bei Bedarf)
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)
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Am Donnerstag, dem 30.01.2020, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters
TOP 4 Kindertagesstaette Reinsfeld - Auftragsvergaben a) Installation Fingerklemmschutz b) Installation Rauchmelder
TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald a) Sachstand b) Beschlussfassung weiteres Vorgehen
TOP 6 Bauvoranfragen (allgemein und anonym) und Sonstiges
Nichtoeffentliche Sitzung
TOP 1 Diverse Bau(-vor)anfragen
TOP 2 Sonstiges
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)
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Am Mittwoch, dem 22.01.2020, findet um 19.30 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und des Bauausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters
2. KiTa Reinsfeld Installation Fingerklemmschutz (Auftragserteilung)
3. KiTa Reinsfeld Installation Rauchmelder (Auftragserteilung)
4. "Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald" (Ergebnisse, Infos,
Weiteres Vorgehen, Beschluesse)
5. Vorberatung zur Gemeinderats-Sitzung Reinsfeld am 30.01.2020
6. Sonstiges
Nichtoeffentliche Sitzung:- Diverse Bau(vor-)anfragen
- Sonstiges
| (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020) |
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Am Dienstag dem 17.12.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters
TOP 4 Forstwirtschaftsplan 2020 (Beratung und Beschluss)
TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald (Weiteres Vorgehen und Infos)
TOP 6 Grundschul- sowie KiTa-Kinderzahl-Entwicklung und Raumbedarf (Infos)
TOP 7 Materialkostenzuschuss fuer TUS Reinsfeld (Ratsbeschluss vom 23.10.2019) und weitere Zuschussantraege von Vereinen
TOP 8 Friedhof - dritte Urnenwand
TOP 9 Radweg - Ersatzbalken fuer Gelaender
TOP 10 Dachsanierung Kulturhalle
TOP 11 Bauvoranfragen (allgemein) und Sonstiges
Nichtoeffentliche Sitzung
TOP 1 Bauvoranfragen
TOP 2 Grundstuecksangelegenheiten
TOP 3 Friedhofsangelegenheiten (Anfragen)
Sonstiges
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 12/2019)
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Am Dienstag, 05.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters
2. Verpflichtung der Kultur-Ausschuss-Mitglieder
3. Jahresplanung der Veranstaltungen 2020 mit den Ortsvereinen bzw. Vereinsvorsitzenden
4. Kulturhallen- und Buergerhaus-Belegung
5. Verschiedenes
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)
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Am Mittwoch, dem 23.10.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Eroeffnung, Begruesssung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters
TOP 4 Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Vorlage und Erlaeuterung der Planung, Auftragsvergabe zur Durchfuehrung der Ausschreibung
TOP 5 Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald" a) Beratung und Beschlussfassung ueber das Ergebnis der fruehzeitigen Öffentlichkeits- und Behoerdenbeteiligung b) Weiteres Vorgehen
TOP 6 Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"; hier: Zustimmung zur Eilentscheidung zur Ausschreibung und Beauftragung einer geophysikalischen Prospektion des geplanten Baugebietes
TOP 7 Erschliessungsplanung Gewerbe- und Industriepark Reinsfeld; Vergaberechtliche Betreuung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens
TOP 8 Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu den Materialkosten Geraeteraumausbau
TOP 9 Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof
TOP 10 Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengeländer Haupteingang) und Kulturhalle (Treppengelaender): Weiteres Vorgehen
TOP 11 Bauvoranfragen (allgemein, anonym)
TOP 12 Verschiedenes
Nichtoeffentliche Sitzung:
TOP 1 Bauvoranfragen
TOP 2 Grundstuecksangelegenheiten
TOP 3 Verschiedenes
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)
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Am Donnerstag, dem 17.10.2019, findet um 19 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:- Eroeffnung, Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters
- Verpflichtung der neuen Ausschussmitglieder
- Information ueber den Stand des Gewerbe- und Industriepark Hochwald
- Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Weiteres Vorgehen
- Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengelaender Haupteingang); Weiteres Vorgehen
- Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu Materialkosten Geraeteraumanbau
- Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof
- Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates am 23.10.2019
- Verschiedenes
Nichtoeffentliche Sitzung:- Diverse Bauanfragen
| (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019) |
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Am Donnerstag, dem 15.08.2019, findet um 20 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung: | | 1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters | | 2. Haushaltsplan 2019: Kreditgenehmigungen und Anmerkungen der Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht (Information) | | 3. Vorberatung der Tagesordnungspunkte fuer die Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.08.2019 | | 4. Verschiedenes (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019) |
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Am Donnerstag, dem 22.08.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Tagesordnung Öffentliche Sitzung:
TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
TOP 4 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse
a) Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss
b) Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss
c) Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen
d) Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderung
TOP 5 Informationen des Ortsbuergermeisters
TOP 6 Beschluss ueber die Annahme einer Spende
TOP 7 Erholungsflaeche Kirchenpark Reinsfeld - Ehrenamtsprojekt
TOP 8 Gestattung von Pferde-Kutschfahrten durch den Reinsfelder Wald
TOP 9 Baugebiet Flachsheide Il, 3. Bauabschnitt; Ausschreibung Vorstufenausbau
TOP 10 Bauvoranfragen/Grundstuecksangelegenheiten (allgemein, anonym)
TOP 11 Verschiedenes
Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung:
TOP 1 Bauvoranfragen/Bauantraege
TOP 2 Grundstuecksankaeufe
TOP 3 Pachtangelegenheit
TOP 4 Personalangelegenheit
TOP 5 Verschiedenes
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019)
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3. Änderungssatzung der Hauptsatzung
der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 27.06.2019
Der Ortsgemeinderat Reinsfeld hat am 27.06.2019 beschlossen, auf Grund der § 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der § 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchfuehrung der Gemeindeordnung (GemODVO) und des § 2 der Landesverordnung ueber die Aufwandsentschaedigung fuer kommunale Ehrenaemter (KomAEVO) die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 10.09.2009 wie folgt zu aendern:
Artikel 1
1. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
Der im 3. Spiegelstrich aufgefuehrte Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss wird in Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss umbenannt.
Streiche beim 5. Spiegelstrich die Bezeichnung Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Öfentlichkeitsarbeit und fuege einen neuen 5. und 6. Spiegelstrich mit folgendem Text ein:
- Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen
- Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsförderung
2. § 4 Nr. 4 der Hauptsatzung wird wie folgt neu gefasst:
Stundung gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 5.000,00 Euro im Einzelfall und Erlass gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 500,00 Euro im Einzelfall. Der Ortsgemeinderat wird ueber vom Ortsbuergermeister ausgesprochene Erlässe informiert.
3. In § 4 der Hauptsatzung wird eine Nr. 8 mit folgendem Text neu eingefuegt:
Veräusserung von Baugrundstuecken auf Grundlage der durch den Ortsgemeinderat festgesetzten Bedingungen. Erwerb und Veräusserung von sonstigen Grundstuecken bis zu einer Wertgrenze von 1.000 Euro. Der Ortsgemeinderat wird ueber entsprechende Grundstuecksgeschaefte informiert.
4. Ein neuer § 11 wird mit folgendem Text eingefügt:
§ 11 Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen
(1) Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Ton- und Bilduebertragungen von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern in oeffentlicher Sitzung des Ortsgemeinderates und seiner Ausschuesse sind zulaessig, sofern sie von Vertretern der Presse und des Rundfunks mit dem Ziel der Berichterstattung erfolgen. Die Anfertigung der Aufzeichnungen ist der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden vor dem Beginn der Sitzung anzuzeigen. Sie oder er hat die Anwesenden zu Beginn der Sitzung darueber zu informieren, dass Aufzeichnungen von den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern erfolgen. Im uebrigen ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. Bild- und Tonuebertragungen durch Rats- oder Ausschussmitglieder oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzungen untersagt.
(2) Die Ausschuss- und Ratsmitglieder koennen verlangen, dass die Aufnahme oder Übertragung ihres Redebeitrages unterbleibt. Das Verlangen ist gegenueber der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden geltend zu machen und im Protokoll zu dokumentieren. Die Vorsitzende oder der Vorsitzende hat im Rahmen ihrer/seiner Ordnungsgewalt (§ 36 GemO) dafuer Sorge zu tragen, dass die Aufnahmen unterbleiben.
(3) Film- und Tonaufzeichnungen von anderen Personen als den Mitgliedern des Rates bzw. der Ausschüsse, insbesondere Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Beschaeftigten/Beamten der Verbandsgemeinde, sind nur zulaessig, wenn diese Personen eingewilligt haben. Die Personen sind darauf hinzuweisen, dass die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Die Einwilligung ist im Protokoll zu dokumentieren.
(4) Die Zulässigkeit von Tonaufnahmen zum Zwecke der Erstellung des Protokolls bleibt davon unberührt. Abweichungen zu den Regelungen des § 11 koennen im Einzelfall durch Beschluss des Ortsgemeinderates zugelassen werden.
5. Der bisherige § 9 wird § 10.
Artikel 2
Die Änderung der Hauptsatzung tritt nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Reinsfeld, den 27.06.2019
gez.: Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
Hinweis gem. § 24 Abs. 6 GemO
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang gueltig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn - die Bestimmungen ueber die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
- vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehoerde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenueber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begruenden soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 7/2019)
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Öffentliche Bekanntmachung der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld am Donnerstag 27.06.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus ReinsfeldMandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | Donnerstag | / Gremium: | Ortsgemeinderat Reinsfeld | Datum: | 27.06.2019 | / Zeit: | 19:00 | Raum: | im Buergerhaus | Bezeichnung: | Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld |
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Tagesordnung Öffentliche Sitzung: | TOP 1
| Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit | TOP 2 | Verpflichtung der Ratsmitglieder | TOP 3 | Ernennung des Ortsbuegermeisters, Vereidigung und Einfuehrung in das Amt | TOP 4 | Änderung der Hauptsatzung | TOP 5 | Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten. Ernennung, Vereidigung und Einfuehrung in das Amt | a.
Erste/r Beigeordnete/r
| b.
Weitere/r Beigeordnete/r | | TOP 6 | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschuesse | a.
Haupt- und Finanzausschuss
b.
Rechnungspruefungsausschuss
c.
Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss
d.
Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss
| TOP 7 | Geschaeftsordnung des Gemeinderates | TOP 8 | Verschiedenes |
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(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des geschaeftsfuehrenden Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 06/2019)
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Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld, Donnerstag, 07.03.2019 um 19 Uhr im BuergerhausTagesordnung Mandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | Donnerstag | / Gremium: | Ortsgemeinderat Reinsfeld | Datum: | 07.03.2019 | / Zeit: | 19:00 | Raum: | im Buergerhaus | Bezeichnung: | Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld |
Öffentlicher Teil:
TOP – 1 Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters
TOP – 2 Einwohnerfragestunde
TOP – 3 Gewerbe- und Industriegebiet Hochwald
a) Information und Beratung zum Planungsstand
b) Vergabe Planungsauftrag Erschliessungsplanung
TOP – 4 Windpark Hochwald
TOP – 5 Nutzungsvereinbarung Bereich Feuerwehrgeraetehaus
TOP – 6 Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
N 1gesperrte Information
N 2gesperrte Information |
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(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2019)
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Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld, Donnerstag 14.02.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus Mandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | Donnerstag | / Gremium: | Ortsgemeinderat Reinsfeld | Datum: | 14.02.2019 | / Zeit: | 19:00 | Raum: | im Buergerhaus | Bezeichnung: | Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld |
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Tagesordnung
Öffentliche Sitzung: | TOP 1 | Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters | TOP 2 | Einwohnerfragestunde | TOP 3 | Tourismus in Reinsfeld hier: Campingplatz Reinsfeld | TOP 4 | Industrie- und Gewerbegebiet Hochwald | TOP 5 | Jahresunternehmervertrag Dachdeckerarbeiten | TOP 6 | Resolution Ausbaubeitraege | TOP 7 | Bauvoranfragen | TOP 8 | Grundstuecksangelegenheiten | TOP 9 | Verschiedenes | Nichtöffentliche Sitzung: | TOP 1 | Erlassantrag | TOP 2 | Bauvoranfragen | TOP 3 | Grundstuecksangelegenheiten | TOP 4 | Personalangelegenheiten | TOP 5 | Verschiedenes |
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(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2019)
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Ortsgemeinderat Reinsfeld - 15.11.2018 - 19:00 Uhr - im Bürgerhaus
Öffentlicher Teil: Öffentlicher Teil: | 1 | Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters | | 2 | Einwohnerfragestunde | | 3 | Forstwirtschaftsplan 2019 | | 4 | Barrierefreier Zugang Bürgerhaus
hier: Auftragsvergaben | | 5 | Straßenbeleuchtungsverträge 2019 bis 2023 | 14/860/2018 | 6 | Anschaffung einer Mikrofonanlage für die Kulturhalle | | 7 | Bauantrag | | 8 | Tourismus in Reinsfeld | | 9 | Verschiedenes | | Nicht öffentlicher Teil: | 1 | gesperrte Informationen |
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Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld, Bau-, Liegenschafts- Forstausschuss Reinsfeld - 13.11.2018 - 19:00 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
1 Begrüßung und Informationen
2 Forstangelegenheiten
3 Mikrofonanlage für die Kulturhalle
4 Sportplatzmäher
5 Vorberatung weiterer Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 15.11.2018
6 Verschiedenes
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 11/2018)
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Mandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | 14/482/2018 | Gremium: | Ortsgemeinderat Reinsfeld | Datum: | 27.09.2018 | Zeit: | 19:00 | Raum: | im Bürgerhaus | Bezeichnung: | Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld |
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Tagesordnung Öffentlicher Teil: | 1 | Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters | | | | 2 | Einwohnerfragestunde | | | | 3 | Ausbau von Landesstraßen | | | | 4 | Windkraftanlagen a) Aktuelle Situation b) Vertrag mit EnBW | | | | 5 | Gewerbe- und Industriepark "Hochwald" | | | | 6 | Anschaffung von Arbeitsgeräten | | | | 7 | Verschiedenes |
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(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 09/2018)
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Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld für das Jahr 2018 vom 27.08.2018
Der Ortsgemeinderat hat aufgrund von § 95 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S 153) -in der derzeit geltenden Fassung- folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. Im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 4.133.117 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 3.546.641 €
der Jahresüberschuss auf 586.476 €
Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für 149.976 €
Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich
2. im Finanzhaushalt
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 806.933 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 517.840 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 779.700 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 261.860 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -545.073 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
zinslose Kredite auf 0 €
verzinste Kredite auf 261.860 €
zusammen auf 261.860 €
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 0 €.
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0 €.
§ 4
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A 400 v. H.
Grundsteuer B 450 v. H.
Gewerbesteuer 380 v. H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
für den ersten Hund 60 €
für den zweiten Hund 78 €
für jeden weiteren Hund 120 €
für den ersten gefährlichen Hund 780 €
für jeden weiteren gefährlichen Hund 1.200 €
§ 5
Eigenkapital
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 beträgt 13.226.437,66 €,
zum 31.12.2017 = 13.081.831,66 €,
und zum 31.12.2018 = 13.231.807,66 €.
§ 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 8.000 € überschritten sind.
§ 7
Wertgrenze für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 2.500 € sind einzeln darzustellen.
§ 8
Altersteilzeit
Altersteilzeit wird im Haushaltsjahr 2018 nicht zugelassen.
§ 9
Zinssatz für Stundungen nach § 14 Abs. 1 KAG
Für eine Stundung von einmaligen Ausbaubeiträgen nach § 14 Abs. 1 Kommunal-abgabengesetz (KAG) Rheinland-Pfalz wird der Zinssatz auf 3% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gem. § 247 Abs. 1 BGB festgesetzt.
Sollte der Basiszinssatz über 3% steigen, wird der Zinssatz so verringert, dass sich max. ein Zinssatz von 6% ergibt.
§ 10
Weitere Bestimmungen
Die Entscheidung über den Zeitpunkt der Kreditaufnahme sowie über den Darlehensgeber trifft die Verbandsgemeindeverwaltung. Eines besonderen Ratsbeschlusses bedarf es nicht.
Reinsfeld, den 27.08.2018Spies, Ortsbürgermeister
Hinweis:
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind mit Einschränkungen erteilt.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 10.09.2018 bis 26.10.2018, während der Dienstzeiten, montags und dienstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr sowie von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr, im Rathaus der Verbandsgemeinde Hermeskeil, Langer Markt 17, 54411 Hermeskeil, Zimmer 302, öffentlich aus.
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1.
die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2.
vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 09/2018)
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Mandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | 14/463/2018 | Gremien: | Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld, Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld | Datum: | 01.08.2018 | Zeit: | 19:00 | Raum: | im Bürgerhaus | Bezeichnung: | Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld |
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Tagesordnung Öffentlicher Teil: | 1 | Begrüßung und Informationen | | | | | Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld | | | | | Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld | | | | 2 | Straßenreparatur und Ausbauprogramm 2018 und folgende Jahre | | | | | Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld | | | | | Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld | | | | 3 | Vorberatung der Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 16.08.2018 a) Urnengrabfeld b) Sportplatzmäher c) Industrie- und Gewerbegebiet | | | | | Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld | | | | | Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld | | | | 4 | Kirmes 2018 | | | | | Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld | | | | | Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld | | | | 5 | Grundstücksangelegenheiten | | | | | Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld | | | | | Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld | | | | Nicht öffentlicher Teil: | 1 | gesperrte Information | | | 2 | gesperrte Information |
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(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 07/2018) | | | | |
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Mandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | 14/425/2018 | Gremium: | Ortsgemeinderat Reinsfeld | Datum: | 15.05.2018 | Zeit: | 20:00 | Raum: | im Bürgerhaus | Bezeichnung: | Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld |
Tagesordnung Öffentlicher Teil: | 1 | Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters | | | | 2 | Einwohnerfragestunde | | | | 3 | Bau von Wirtschaftswegen hier: Auftragsvergabe | | | | 4 | Urnengrabfeld hier: Auftragsvergabe | | | | 5 | Gewerbe- und Industriepark Hochwald | | | | 6 | Ausbau Kapellenstraße hier: Auftragsvergabe Straßenschlussvermessung | | | | 7 | Verkauf einer Gemeindefläche | | | | 8 | Verschiedenes | | | | Nicht öffentlicher Teil: | 1 | gesperrte Information |
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 05/2018) | | | | |
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Mandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | 14/409/2018 | Gremium: | Ortsgemeinderat Reinsfeld | Datum: | 12.04.2018 | Zeit: | 19:00 | Raum: | im Bürgerhaus | Bezeichnung: | Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld |
Tagesordnung: Öffentlicher Teil: | 1 | Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters | | | | 2 | Einwohnerfragestunde | | | | 3 | Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2018 | | | | 4 | Gewerbe- und Industriepark Hochwald | | | | 5 | Jahresunternehmerverträge | | | | 6 | Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 | | | | 7 | Bauvorhaben im Außenbereich | | | | 8 | Verschiedenes | | | | Nicht öffentlicher Teil: | 1 | gesperrte Information |
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 04/2018)
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Mandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | 14/408/2018 | Gremium: | Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld | Datum: | 21.03.2018 | Zeit: | 19:00 | Raum: | im Bürgerhaus | Bezeichnung: | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld |
Tagesordnung
1 Begrüßung und Informationen
2 Beratung Haushaltsplan und -satzung 2018
3 Vorberatung der Tagesordnungspunkte der Sitzung des Ortsgemeinderates am 12.04.2018
4 Verschiedenes
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 03/2018) | | | | |
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Mandant: | Ortsgemeinde Reinsfeld | Sitzung: | 14/400/2018 | Gremium: | Ortsgemeinderat Reinsfeld | Datum: | 01.03.2018 | Zeit: | 19:00 | Raum: | im Bürgerhaus | Bezeichnung: | Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld |
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